1.1 "Der Jungheinrich-Shop" ist ein Online-Shop (nachfolgend "Shop" genannt) der Jungheinrich AG (nachfolgend "Jungheinrich" genannt) für den Vertrieb von neuen und gebrauchten Wirtschaftsgütern, insbesondere Flurförderzeugen (nachfolgend "Artikel" genannt) über das Internet im B2B-Geschäft. 

1.2 Teilnehmer des Shops können nur gewerbliche Kunden (nachfolgend "Nutzer" genannt) sein. 

1.3 Der Vertrieb der Artikel erfolgt durch die jeweilige Jungheinrich-Vertriebsgesellschaft, die ihren Sitz im jeweiligen Land hat (nachfolgend "Anbieter"). Geschäftskontakte und der Abschluss von Kaufverträgen erfolgen ausschließlich zwischen Nutzern und dem jeweiligen Anbieter zu dessen Geschäftsbedingungen. Jungheinrich ist in seiner Funktion als Betreiber des Portals nicht an den Geschäftsbeziehungen und Vertragsabschlüssen zwischen Nutzern und Lieferanten beteiligt. Jungheinrich stellt bis auf weiteres lediglich die technischen Möglichkeiten zur Nutzung des Shops und seiner Anwendungen zur Verfügung und ist nur für die zum Betrieb des Portals erforderlichen Dienste und Anwendungen verantwortlich. Jungheinrich ist nicht verantwortlich für die im Rahmen von Geschäftskontakten zwischen Nutzer und Anbieter ausgetauschten Informationen und Daten. Der Nutzer prüft eigenständig, inwieweit die einschlägigen Exportkontrollgesetze auf die Güter anwendbar sind.  

1.4 Der Nutzer trägt die ihm für die Nutzung des Shops entstehenden Kosten, wie z.B. einen eigenen Internetzugang oder geeignete Hard- und Software.

2.1 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle Leistungen, die der Anbieter gegenüber Nutzern im Zusammenhang mit dem Shop erbringt. Sie gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. 

2.2 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Nutzers erkennt Jungheinrich nicht an, es sei denn, Jungheinrich hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.  

3.1 Der Nutzer kann die Plattform ohne Registrierung betreten, um die angebotenen Artikel zu betrachten. Vor der Abgabe eines Kaufangebotes durch einen Nutzer ist eine einmalige Registrierung des Nutzers oder seines Mitarbeiters sowie die Registrierung eines Kundenkontos für den Nutzer erforderlich. Jungheinrich prüft den Antrag auf Einrichtung eines Kundenkontos für jeden Nutzer. Nach erfolgreicher Prüfung wird der Nutzer bzw. sein Mitarbeiter als Administrator des Kundenkontos des Nutzers angelegt. Jungheinrich behält sich das Recht vor, die Berechtigung im Einzelfall zu verweigern, einzuschränken oder zu deaktivieren. 

3.2 Mit der Registrierung und der Abgabe einer datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung ermächtigt der Nutzer Jungheinrich bzw. den Lieferanten, die vom Nutzer im Rahmen der Neuregistrierung für den Shop angegebenen Daten zum Zwecke der Teilnahme des Nutzers an allen Funktionen des Shops und zum Zwecke der Kommunikation mit Jungheinrich sowie der Abgabe und Annahme von Willenserklärungen gegenüber Jungheinrich bzw. den Lieferanten zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen (alles zusammen "Geschäftszweck"). Alle Daten des Nutzers werden ausschließlich zum Geschäftszweck, insbesondere zur Abwicklung von Rechtsgeschäften sowie zum Betrieb der Plattform, erhoben, verarbeitet und genutzt. Diese Einwilligung kann jederzeit schriftlich oder per E-Mail an die Adresse shop@jungheinrich.xx widerrufen werden. Die gesetzlichen Berechtigungen bleiben hiervon unberührt. Die Nutzung des Shops ohne die entsprechende Einwilligung in die Verwendung der vom Nutzer angegebenen Daten ist ausgeschlossen.  

3.3 Mit dem Absenden der Registrierung versichert der Nutzer, Unternehmer (§ 14 BGB) zu sein. Verbrauchern (§ 13 BGB) ist die Nutzung des Shops untersagt. Der Nutzer wird Jungheinrich unverzüglich über jede Änderung der Angaben zur Unternehmereigenschaft informieren.  

3.4 Jungheinrich ist berechtigt, den Betrieb des Shops jederzeit ganz oder teilweise einzustellen. Jungheinrich ist auch berechtigt, jederzeit Änderungen oder Neuerungen am Shop vorzunehmen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zulassung zum Shop. Jungheinrich behält sich vor, die Zulassung des Nutzers zum Shop bei falschen Angaben, Gesetzes- oder Vertragsverstößen oder bei Missbrauch zu entziehen. 

3.5 Benutzername und Passwort werden dem Nutzer bei der erstmaligen Registrierung und Zulassung von Jungheinrich zugeteilt. Der Nutzer hat Jungheinrich unverzüglich zu informieren, a) wenn seine Zugangsdaten unbefugt verwendet wurden oder er Anhaltspunkte dafür hat, dass ein Dritter Kenntnis von den Zugangsdaten erlangt hat und b) wenn zugangsberechtigte Mitarbeiter aus dem Unternehmen des Nutzers ausscheiden oder aus anderen Gründen nicht mehr zur Nutzung des Systems berechtigt sind. 

3.6 Der Nutzer gibt ein verbindliches Kaufangebot über den Shop direkt gegenüber dem Anbieter ab, der den Artikel als unverbindliches Angebot in den Shop eingestellt hat. Ein Vertrag kommt direkt zwischen Nutzer und Anbieter auf der Grundlage der Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen des Anbieters zustande.

Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, mit einem geeigneten Endgerät die Voraussetzungen für den Datenaustausch mit der Plattform zu schaffen.  

5.1 Urheberrechtshinweis 

Für alle Inhalte und Werke des Shops gilt folgender Urheberrechtshinweis: © Jungheinrich Aktiengesellschaft, Hamburg (Deutschland) 2022 Alle Rechte vorbehalten. Text, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos sowie deren Anordnung im Shop unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. 

5.2 Markenrechte 

Alle im Shop dargestellten Marken und Logos sind gesetzlich geschützte Warenzeichen und dürfen ohne vorherige Zustimmung von Jungheinrich oder deren Lizenzgebern nicht veröffentlicht oder anderweitig verwendet werden. Auch alle anderen innerhalb des Shops genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. 

5.2 Lizenz  

Das im Shop enthaltene geistige Eigentum und die daran bestehenden gewerblichen Schutzrechte oder Anmeldungen, wie Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster und Urheberrechte sind geschützt. Nutzungsrechte werden nur insoweit und solange eingeräumt, wie dies für die vertragsgemäße Nutzung des Shops zum Geschäftszweck erforderlich ist. 

5.3 Urheberrechte  

Texte, Bilder, Grafiken und Videos sowie deren Anordnung im Shop unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Nutzungsrechte werden nur insoweit und solange eingeräumt, wie dies für die rechtmäßige Nutzung des Shops nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen erforderlich ist. Darüber hinaus darf der Inhalt des Shops nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Dies gilt auch für die Aufnahme in fremde Webseiten und Online-Dienste sowie die Speicherung oder Vervielfältigung in Datenbanken oder auf Datenträgern.

6.1 Bei der Nutzung des Shops darf der Nutzer nicht: 

mit seinem Nutzungsverhalten gegen Gesetze und die guten Sitten verstoßen;  

gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen; 

Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstigen Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln. 

6.2 Jungheinrich kann den Zugang eines Nutzers zum Shop jederzeit sperren, insbesondere wenn der jeweilige Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen verstösst.

7.1 Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten zum Shop streng vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zur Kenntnis zu geben. Im Falle der Weitergabe an eigene Mitarbeiter hat der Nutzer seine Mitarbeiter zur Geheimhaltung zu verpflichten. 

8.1 Jungheinrich bemüht sich, den Zugang zum Shop jederzeit freizuhalten, übernimmt jedoch keine Gewähr für die Verfügbarkeit des Shops sowie für die Richtigkeit und Genauigkeit der darin enthaltenen Informationen.  

8.2 Jungheinrich bemüht sich, den Shop virenfrei zu halten, garantiert jedoch nicht die Virenfreiheit des Shops. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf dem Shop, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen. 

8.3 Für Schäden, die dem Nutzer im Zusammenhang mit der Teilnahme an dem Shop durch Jungheinrich, einen Lieferanten oder die jeweiligen Erfüllungsgehilfen entstehen, gilt Folgendes: Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Vorliegen einer Garantie ist die Haftung unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auch bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit unbeschränkt. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz - außer bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz - ist ausgeschlossen. 

8.4 Jungheinrich und seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen übernehmen keine Haftung oder Garantie für die Aktualität, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und sonstige Qualität der auf dieser Website bereitgestellten Verbindungen zu anderen Websites ("externe Links"), auf die diese Website direkt und indirekt verweist. Jungheinrich ist für den Inhalt einer Website, die mit einem solchen externen Link erreicht wird, nicht verantwortlich. Sofern nicht anders angegeben, macht sich Jungheinrich keine dieser anderen Websites zu eigen und distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Diese Erklärung gilt für alle im Shop enthaltenen externen Links zu fremden Seiten und alle Inhalte dieser Seiten, zu denen diese Links führen.  

Die mit der Teilnahme verbundenen personenbezogenen Daten werden von den Betreibern für Zwecke der Durchführung des Programms verarbeitet und genutzt. Jungheinrich hält sich an die Vorgaben des geltenden Datenschutzrechts. Aus diesem Grund ist es erforderlich, dass der Nutzer vor der Nutzung des Shops der zugehörigen Datenschutzerklärung zustimmt. Die Datenschutzerklärung kann jederzeit unter shop.jungheinrich.ch abgerufen werden. Mit der Zustimmung des Nutzers zu den Jungheinrich-Shop-Nutzungsbedingungen gilt somit auch die Jungheinrich-Datenschutzerklärung als akzeptiert.  

Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen werden durch Mitteilung in Textform bekannt gegeben. Die Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen gelten als angenommen, wenn ein Nutzer nicht innerhalb von zwei Monaten nach Bekanntgabe in Textform widerspricht. Jungheinrich verpflichtet sich, auf diese Folge bei der Bekanntgabe besonders hinzuweisen. Widerspricht ein Nutzer der Änderung oder Ergänzung, kann seine Teilnahme am Shop gemäß Ziffer 11.2 der Nutzungsbedingungen ordentlich gekündigt werden. 

11.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung dieses Schriftformerfordernisses. 

11.2 Gerichtsstand ist Hamburg.  

11.3 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf.